Liebe Leserinnen und Leser,
zunächst noch die besten Wünsche für das neue Jahr.
In diesem Beitrag möchte ich über ein Thema sprechen, das tiefgreifende Auswirkungen auf unser tägliches Leben hat: die prekäre Finanzlage unserer Kommunen. Es ist ein Thema, das oft im Schatten großer politischer Debatten steht, aber entscheidend für die Qualität unseres Lebensraums ist.
Der stille Verfall unserer Städte und Gemeinden
Stellen Sie sich vor, unsere Kinder besuchen Schulen mit rissigen Wänden und veralteter Ausstattung, wir spazieren durch ungepflegte Parks und über brüchige Wege. Dies ist in vielen deutschen Städten nicht nur eine düstere Vorstellung, sondern bittere Realität. Der Investitionsstau, von dem oft gesprochen wird, ist alarmierend und beträgt schätzungsweise 150 Milliarden Euro. Dies repräsentiert nicht nur unterlassene Investitionen, sondern auch verpasste Chancen für unsere Gemeinschaften.
Beispiele aus der Praxis: Wenn das Geld fehlt
Von ehemals florierenden Industriestädten im Ruhrgebiet bis zu kleinen Gemeinden in Ostdeutschland – überall spürt man die Auswirkungen. Geschlossene Bibliotheken, vernachlässigte Spielplätze und mangelnde Betreuungsangebote für Kinder sind nur einige Beispiele. Diese Situationen zeigen drastisch, wie die Finanznot das tägliche Leben und die Zukunftschancen der Bewohner beeinflusst.
Lösungsansätze: Der Weg aus der Krise
Die Kommunalfinanzen in Deutschland benötigen dringend eine grundlegende Reform.
Um die finanzielle Stabilität der Kommunen zu gewährleisten, sollten die kommunalen Einnahmen stabilisiert und der Verbundsatz angepasst werden, um mehr feste Zuweisungen zu ermöglichen.
Zudem sollte die Schuldenbremse kritisch überdacht werden, um notwendige Investitionen in schwierigen Zeiten zu ermöglichen.
Außerdem ist es entscheidend, die Kommunen von den erdrückenden Sozialausgaben zu entlasten, indem die Zuweisungen von Bund und Ländern deutlich angepasst werden, um die permanenten Ausgaben der Kommunen zu decken.
Die makroökonomische Wirkung der Behebung dieses Investitionsstaus
Es ist wichtig, den oft übersehenen Aspekt der makroökonomischen Wirkung zu betrachten. Die Auflösung des Investitionsstaus könnte einen bedeutenden Impuls für die gesamte Volkswirtschaft geben. Denken Sie an die Binnennachfrage, die durch kommunale Investitionen geschaffen wird. Jedes renovierte Gebäude, jede sanierte Straße führt zu Aufträgen, die Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Diese Investitionen würden sich über die gesamte Lieferkette erstrecken und so die Wirtschaft auf nationaler Ebene ankurbeln.
Die Rolle des Staates und unser aller Gewinn
Der Staat spielt eine entscheidende Rolle durch gezielte Förderprogramme und Lockerung der Schuldenbremse, um Kommunen zu ermöglichen, in ihre Infrastruktur zu investieren. Diese Maßnahmen dienen nicht nur der Verbesserung der lokalen Lebensqualität, sondern auch als Konjunkturprogramm, das die gesamte Wirtschaft belebt.
Fazit: Eine Chance für die Zukunft
Die finanzielle Lage unserer Kommunen betrifft uns alle. Eine gut finanzierte, lebendige Kommune bietet Lebensqualität, fördert Chancengleichheit und stärkt das gesellschaftliche Miteinander. Die Auflösung des Investitionsstaus ist somit eine Chance für die gesamte Volkswirtschaft, die weit über die Grenzen der einzelnen Gemeinden hinausgeht. Lasst uns gemeinsam für eine Politik einstehen, die dieses Potenzial erkennt und nutzt, für eine bessere Zukunft und das Wohlergehen unserer gesamten Gesellschaft.
Mit Zuversicht und Engagement,
Ihr Bernd Wroblewsk
